21.06.19

Auf der Mitgliederversammlung vom 19.6.2019 wurde beschlossen, auf die Ausrufung eines Klimanotstands in Nuthetal hinzuwirken. Dazu werden unsere Abgeordneten einen entsprechenden Antrag in die Gemeindevertretung einbringen.

Viele Kommunen in Deutschland haben bereits zu diesem Instrument gegriffen, um deutlich zu machen, dass ein sofortiges und engagiertes Handeln notwendig ist, um dem Klimawandel entgegenzutreten. Auch in Potsdam und Berlin haben Bündnis 90/Die Grünen entsprechende Aktionen gestartet.

Wir wollen mit unserer Initiative in Nuthetal nicht nur Symbolpolitik betreiben, sondern konkrete Handlungsvorschläge vorlegen, damit die Kommune aktiv tätig werden kann. Denn wir sind davon überzeugt, daß Klimaschutz direkt vor Ort beginnen muß!

Hintergrund: Was bedeutet Klimanotstand?

Der Begriff Klimanotstand ist kein definierter Rechtsbegriff sondert versucht deutlich zu machen, dass sofortiges Handeln notwendig ist, um die Gefahren des Klimawandels abzuwehren. Beschließt eine Gemeinde, den Klimanotstand auszurufen so kann dass lediglich eine symbolische Handlung ohne weitere Konsequenzen sein, es kann aber auch mit konkreten Forderungen an die Verwaltung verbunden werden, bestimmte Maßnahmen zu unternehmen, um klimaschädliches Handeln abzustellen oder positive Maßnahmen einzuleiten. Derartige Beschlüsse sind dann auch bindend und können von den Gemeindevertretungen überwacht und eingefordert werden.

 

https://gruene-fraktion-potsdam.de/news-presse/news-detailansicht/article/klimanotstand_in_der_landeshaupstadt_potsdam

https://gruene-mitte.de/2019/06/19/beschluss-zu-klimanotstand-berlin-mitte