Heiner Boeing, 1. Sprecher, fasst die Arbeit von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Gemeindevertretung für die Periode 2019 – 2024 wie folgt zusammen.
Die Arbeit in der Gemeindevertretung wurde wesentlich durch Dirk Hebenstreit getragen, da Sabine Herig über längere Zeit erkrankt war. Sabine Herig ist im April 2024 plötzlich und unerwartet verstorben.
Dirk hebt hervor, dass, bis auf wenige Ausnahmen, die Beschlüsse in der Gemeindevertretung in dieser Periode mit großen Mehrheiten gefasst wurden. Die Parteien und Gruppierungen haben über ihre Fraktionen hinweg gemeinsam wegweisende Beschlüsse getroffen. Auf der Webseite der Gemeinde unter der Rubrik Politik sind alle wichtigen Vorgänge in der Gemeindevertretung verzeichnet. Insgesamt hat die Gemeindevertretung 25 Mal getagt. In den Niederschriften ist der Verlauf der Sitzungen verzeichnet. Bei namentlichen Abstimmungen sind die Voten von Dirk und Sabine einsehbar.
Zu den aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wichtigen Beschlüssen zählen:
- Überarbeiter Klimaschutzplan von 2024, der in der Wahlperiode 2024 bis 2029 mit Leben gefüllt werden muss.
- Das Gutachten Verkehrskonzept Nuthetal von 2023 mit vielen Anregungen für die Wahlperiode 2024 bis 2029.
- Beitritt der Gemeinde zum Bündnis „Brandenburg zeigt Haltung“.
- Neuausrichtung der Buslinie 611 mit Anbindung an den Bahnhof Saarmund und Neueinrichtung der Buslinie 613 von Caputh/Michendorf über Saarmund/Phillippsthal/Nudow/Fahlhorst zum Sterncenter.
- Genehmigung eines Bebauungsplans auf dem Gelände der Agro Saarmund und die Verneinung einer Wohnbebauung im Industriegebiet Rehbrücke. Die Anregung der Gemeindevertretung von 2020 für ein Gesamtkonzept für das Industriegebiet unter Einbindung der Investoren kam zu keinem Abschluss.
- Das Baugebiet 03 im Rehgrabengebiet (ehemaliges Schulgelände) wurde nicht abschließend beschlossen. Die Entscheidung darüber kommt der neuen Gemeindevertretung zu.
- Ebenso muss über die Nutzung des ehemaligen IGV-Geländes mit denkmalgeschützten Gebäuden in der neuen Wahlperiode entschieden werden.
Stefan Ratering (Ortsentwicklungsausschuss) und Andreas Bahr (Jugend- und Sozialausschuss) haben
die Gemeindevertreter*innen bei der inhaltlichen Gestaltung der Arbeit unterstützt.
